Europa im Aufbau by Dr. Claus Broicher (auth.)

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Bis 1. 1. 1966: Anderungsmöglichkeiten der Mindestpreise durch den Ministerrat. Ende der Obergangszeit (spätestens 31. 12. 1972): Endgültiges Mindestpreissystem im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik. rungsmht Bis 31. 12. 1961 (spätestens 31. 12. 1963) : Festlegung der Zeitabschnitte für die Verwirklichung der Niederlassungsfreiheit für jede Art von Tätigkeiten. Aufstellung von Richtlinien für die gegenseitige Anerkennung von Diplomen, Prüfungszeugnissen und sonstigen Befähigungsnachweisen. 1972): Freizügigkeit der Arbeitskräfte innerhalb des Gemeinsamen Marktes; Gleichbehandlung der Arbeitnehmer bezüglich Beschäftigung, Entlohnung und sonstiger Arbeitsbedingungen.

Von der zweiten Stufe an sind für den Verkehr innerhalb der 6 Mitgliedsstaaten alle von einem Mitgliedsstaat erlassenen Beförderungsbedingungen verboten, die der Unterstützung und dem Schutz einzelner Interessenten dienen. Die Europäische Kommission kann jedoch von diesem Verbot Ausnahmen zugestehen. , die den Wettbewerb verfälschen oder beeinflussen, sollen grundsätzlich abgeschafft werden6 • Zulässig bleiben lediglich staatliche Katastrophenhilfen, Unterstützungen für soziale Zwecke sowie zur Förderung wirtschaftlich unterentwickelter Gebiete und von solchen Projekten, die im gesamteuropäischen Interesse liegen.

52 d) Förderung der Forschung Ahnlich wie im Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft wird eine Kommission (eigentliches exekutives Organ) mit der Durchführung des Vertrages beauftragt. Die Förderung der Forschung ist als Hauptziel der Aufgaben der Atomkommission zu verzeichnen. Sie hat dafür zu sorgen, daß jede Zweigleisigkeit in den Vertragsstaaten unterbunden wird, sie hat weiter die Forschungsarbeiten zu koordinieren. Zu diesem Zwecke sind der Kommission von den Vertragspartnern entsprechende Programme zu unterbreiten.

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